Getting ready: Das neue Einheitspatent und Einheitliches Patentgericht 2022

"UPC Reloaded 2022" - Unsere neue Webinarreihe befasst sich in der Auftaktveranstaltung mit dem neuen Einheitspatent  

Wir laden Sie herzlich ein zu unserem ersten Webinar unserer neuen Veranstaltungsreihe „UPC Reloaded 2022“.

Mit dem Einheitspatent und dem Einheitlichen Patentgericht steht derzeit im europäischen Patentrecht die größte Veränderung seit Verabschiedung des Europäischen Patentübereinkommens (EPÜ) vor mehr als 45 Jahren vor der Tür. Das Einheitspatent wird den Nutzern des Patentsystems als weitere Option zur Verfügung stehen, um ihre technischen Innovationen zu schützen. Darüber hinaus wird das Einheitliche Patentgericht nicht nur für Einheitspatente zuständig sein, sondern das nationale Gerichtssystem nach einer Übergangszeit auch in Bezug auf europäische Patente verdrängen. Da die Rechtsvorschriften nunmehr im Wesentlichen feststehen, ist die Zeit reif, sich vertieft mit dem neuen Patentsystem vertraut zu machen. 

Mit unserer neuen Webinar-Reihe zum Einheitlichen Patentgericht werden wir Sie in den kommenden Monaten regelmäßig über die aktuellen Entwicklungen auf dem Laufenden halten.

Im Rahmen unserer Auftaktveranstaltung 2022 befassen wir uns mit diesen Themen:

  • Lokal-, Regional- und Zentralkammern, welcher Aufbau verbirgt sich hinter diesen Begriffen und wie ist der Instanzenzug vor dem Einheitlichen Patentgericht? 
  • Welche der vielen unterschiedlichen Kammern des Einheitlichen Patentgerichts ist für welche Verfahren in sachlicher und örtlicher Hinsicht zuständig? 
  • Wird sich der Kläger sein Forum weiterhin flexibel aussuchen können oder kann er vor die Zentralkammer in Paris und München gezwungen werden? 
  • Und welche Sprache wird vor Gericht gesprochen, die Heimatsprache des Gerichts, die Sprache des Patents, eine andere Sprache? 

All diese Fragen betreffen nur auf den ersten Blick formale Nebenkriegsschauplätze. In der Praxis werden sie eine große Rolle spielen. 


Bitte klicken Sie hier um sich zu registrieren. 

 

 


Zurück zur Übersicht