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Publikationen

Publikationen

EuGH: Unterbrechung der Verwirkungsfrist nur bei ernsthafter Rechtsverfolgung

Der mit einem kennzeichenrechtlichen Verfahren um die Rechte am Unternehmenskennzeichen „HEITEC“ befasste BGH legte dem EuGH vier Fragen zur Vorabentscheidung vor, welche alle...

Insights

Influencer-marketing. Rechtsprechung des BGH
Geschützter Inhalt

Der BGH hat durch eine Reihe von Entscheidungen Rechtssicherheit über die wettbewerbsrechtlichen Anforderungen an das Influencer Marketing geschaffen. Demnach ist zwischen...

Beitrag

BGH zur Social-Media-Werbung für kostenlos zur Verfügung gestellte Produkte

Influencer, die von Unternehmen kostenlos Waren bzw. Dienstleistungen erhalten und diese anschließend auf ihrem Social-Media-Kanal verlinken, beispielsweise durch das Setzen eines...

Beitrag

Markenrechts-verletzung in der Werbung schließt Schadensersatz auf Basis einer Umsatzlizenz nicht aus

Wird ein Zeichen allein in der Werbung markenrechtsverletzend genutzt, kann der Schadensersatzanspruch dennoch im Rahmen der Lizenzanalogie auf Basis einer Umsatzlizenz berechnet werden....

Beitrag

“MALLE” bleibt für Alle da – EuG bestätigt Löschung der Marke “MALLE”

Die Marke „MALLE“ bleibt gelöscht. Die Beschwerdekammer des EUIPO hatte im Dezember 2020 eine entsprechende Entscheidung der Löschungsabteilung aufrechterhalten. Diese ...

Artikel und Handbücher

Publikationen von Dr. Morten Petersenn

Aufsätze Vereinbarkeit der Rechtsprechung zur prozessualen Waffengleichheit mit der Durchsetzungs-Richtlinie? (mit Nils Peters), in: GRUR 2021, 553 Das...

Beitrag

BGH zur Rufausbeutung einer geografischen Angabe als Kollektivmarke

Die Möglichkeit, geografische Angaben als Kollektiv- oder Individualmarke zu schützen, steht grundsätzlich selbständig neben dem System zum Schutz geografischer Angaben...

Beitrag

BGH: Markeninhaber tragen Feststellungslast für Verkehrs-durchsetzung einer Marke

Markeninhaber tragen sowohl im Anmelde- als auch im Löschungsverfahren die Feststellungslast für die Verkehrsdurchsetzung einer Marke. Der Inhaber einer Marke sei am besten in der ...

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