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Publikationen
21. Juli 2022
Der mit einem kennzeichenrechtlichen Verfahren um die Rechte am Unternehmenskennzeichen „HEITEC“ befasste BGH legte dem EuGH vier Fragen zur Vorabentscheidung vor, welche alle...
Insights
Geschützter Inhalt
18. März 2022
Der BGH hat durch eine Reihe von Entscheidungen Rechtssicherheit über die wettbewerbsrechtlichen Anforderungen an das Influencer Marketing geschaffen. Demnach ist zwischen...
Beitrag
28. Februar 2022
Influencer, die von Unternehmen kostenlos Waren bzw. Dienstleistungen erhalten und diese anschließend auf ihrem Social-Media-Kanal verlinken, beispielsweise durch das Setzen eines...
Beitrag
8. Februar 2022
Wird ein Zeichen allein in der Werbung markenrechtsverletzend genutzt, kann der Schadensersatzanspruch dennoch im Rahmen der Lizenzanalogie auf Basis einer Umsatzlizenz berechnet werden....
Beitrag
12. Januar 2022
Die Marke „MALLE“ bleibt gelöscht. Die Beschwerdekammer des EUIPO hatte im Dezember 2020 eine entsprechende Entscheidung der Löschungsabteilung aufrechterhalten. Diese ...
Artikel und Handbücher
Stand Dezember 2021
Aufsätze Vereinbarkeit der Rechtsprechung zur prozessualen Waffengleichheit mit der Durchsetzungs-Richtlinie? (mit Nils Peters), in: GRUR 2021, 553 Das...
Beitrag
19. November 2021
Die Möglichkeit, geografische Angaben als Kollektiv- oder Individualmarke zu schützen, steht grundsätzlich selbständig neben dem System zum Schutz geografischer Angaben...
Beitrag
16. November 2021
Markeninhaber tragen sowohl im Anmelde- als auch im Löschungsverfahren die Feststellungslast für die Verkehrsdurchsetzung einer Marke. Der Inhaber einer Marke sei am besten in der ...
