Wir verwenden Cookies, um unsere Online-Angebote optimal darstellen zu können. Nähere Informationen finden Sie unter "Cookie-Einstellungen ändern". Durch die Nutzung dieser Website geben Sie uns Ihre Zustimmung, Cookies zu verwenden.

IP Newsletter August 2016

August 2016

Den IP Newsletter von August 2016 können Sie hier abrufen.

Themen:

Marken  

  • Markenrechtliche Implikationen beim 3D-Druck
  • Augen auf bei der Antragsformulierung-  BGH zur richtigen Formulierung eines Antrags auf Unterlassung sowie zur Verwirkung bei Unternehmenskennzeichen
  • Zur Kennzeichnungskraft verkehrsdurchgesetzter Marken - OXFORD/OXFORD-CLUB
  • Markenrechtsverletzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer Online-Verkaufsplattform
  • Grenzen der zulässigen Verwendung von Automarken durch freie Autohäuser
  • Ausgewürfelt – "Zauberwürfel" doch nicht schutzfähig?

UWG

  • Kundenbewertung im Internet - "Garantiert echte Meinungen" 
  • Inkrafttreten der EU-Richtlinie 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse)
  • Kein eigenständiges wettbewerbsrechtliches Leistungsschutzrecht an Romanfigur
  • BGH zur Produktwerbung bei begrenztem Warenvorrat

Patente

  • Gen-Patente
  • Die persönliche Haftung des Rechtsanwalts gegenüber dem Abmahnungsgegner
  • Nach EuGH Huawei/ZTE: Der Prüfmaßstab für FRAND-Lizenzbedingungen in der deutschen Rechtsprechung

Urheberrecht

  • Darf man Fotos gemeinfreier Werke ins Internet stellen?
  • Generalanwalt positioniert sich zum E-Book-Verleih durch Bibliotheken

Designs

  • Neue Vorschriften zur Vereinfachung von Verfahren vor dem DPMA

Kontakt

Loading data