IP Newsletter August 2016

Den IP Newsletter von August 2016 können Sie hier abrufen.

Themen:

Marken  

  • Markenrechtliche Implikationen beim 3D-Druck
  • Augen auf bei der Antragsformulierung-  BGH zur richtigen Formulierung eines Antrags auf Unterlassung sowie zur Verwirkung bei Unternehmenskennzeichen
  • Zur Kennzeichnungskraft verkehrsdurchgesetzter Marken - OXFORD/OXFORD-CLUB
  • Markenrechtsverletzung durch Beeinflussung der Suchfunktion einer Online-Verkaufsplattform
  • Grenzen der zulässigen Verwendung von Automarken durch freie Autohäuser
  • Ausgewürfelt – "Zauberwürfel" doch nicht schutzfähig?

UWG

  • Kundenbewertung im Internet - "Garantiert echte Meinungen" 
  • Inkrafttreten der EU-Richtlinie 2016/943 über den Schutz vertraulichen Know-hows und vertraulicher Geschäftsinformationen (Geschäftsgeheimnisse)
  • Kein eigenständiges wettbewerbsrechtliches Leistungsschutzrecht an Romanfigur
  • BGH zur Produktwerbung bei begrenztem Warenvorrat

Patente

  • Gen-Patente
  • Die persönliche Haftung des Rechtsanwalts gegenüber dem Abmahnungsgegner
  • Nach EuGH Huawei/ZTE: Der Prüfmaßstab für FRAND-Lizenzbedingungen in der deutschen Rechtsprechung

Urheberrecht

  • Darf man Fotos gemeinfreier Werke ins Internet stellen?
  • Generalanwalt positioniert sich zum E-Book-Verleih durch Bibliotheken

Designs

  • Neue Vorschriften zur Vereinfachung von Verfahren vor dem DPMA


PDF herunterladen Teilen Zurück zur Übersicht
Loading data