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Für ein Leistungsschutzrecht der Presseverleger

August 2009

AfP Zeitschrift für Medien- und Kommunikationsrecht
Die konstituierende Bedeutung der Presse für eine funktionierende Demokratie und Gesellschaft ist unbestritten. Ihr entspricht der spezifische Verfassungsschutz, den die freie Presse durch Art. 5 Abs. 1 GG erhalten hat. An diesem grundrechtlichen Schutz nehmen neben den Journalisten, d.h. den Urhebern der in der Presse erscheinenden Beiträge in besonderem Maße die Presseverleger teil. Ohne deren unternehmerisches und publizistisches Engagement ist das Medium Presse nicht denkbar. Erst der Presseverleger schafft die Voraussetzungen dafür, dass der journalistische Beitrag Leser findet und Wirkung entfalten kann. Der folgende Beitrag zeigt auf, dass die Tätigkeit der Presseverleger nach geltendem Urheberrecht nicht ausreichend gewürdigt wird. Vor allem wegen der digitalen Vervielfältigungen, denen sich die Presse zunehmend ausgesetzt sieht, tut eine originäre Rechtsposition der Presseverleger im Wege eines eigenen Leistungsschutzrechts Not.
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