Rahmenverträge in Lieferbeziehungen – Struktur, Beendigung und Rechtsfolgen

Obwohl gesetzlich nicht geregelt, stellen Rahmenverträge ein häufig anzutreffendes Instrument zur Ausgestaltung von Geschäftsbeziehungen dar und spielen insbesondere bei Liefer- und Zuliefererbeziehungen eine wichtige Rolle.

Vor diesem Hintergrund ist es erstaunlich, dass sich Rechtsprechung und Literatur bis heute nur spärlich mit dem Vertragstypus des Rahmenvertrages auseinandergesetzt haben. In seinem Beitrag (GRUR Prax 2018, S. 443) beschäftigt sich Dr. Benedikt Lüthge insbesondere mit der Frage, ob Lieferpflichten für den Verkäufer begründet werden können, wenn der Kunde eine Bestellung innerhalb der Vertragslaufzeit aufgibt, gleichwohl aber einen Lieferzeitpunkt nach Vertragsende bestimmt. 

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