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Grenzen der Überlistung des DAB-Verfahrens nach FIDIC − Einseitiges Opt-out über Ziff. 20.8?

3. August 2015

ZfBR, 6/2015

Weltweit werden Bauverträge über die Standardvertragswerke der FIDIC („Fédération Internationale des Ingénieurs Conseils“) abgewickelt. Diese bieten der Bau- und Anlagenbauindustrie die Teilhabe an jahrzehntelanger Erfahrung in der Projektentwicklung und vor allem Projektabwicklung.

Für Streitfälle sehen die FIDIC-Regeln die Anrufung eines Dispute Adjudication Boards („DAB“) vor, dem schlichtende und schiedsgutachterliche Funktion zukommt. Das Vorliegen einer Entscheidung des DAB ist grundsätzlich Voraussetzung für die Einleitung einer gerichtlichen Auseinandersetzung, je nach Vereinbarung vor einem staatlichen Gericht oder einem Schiedsgericht.

Das DAB wird oft schon vor Entstehung eines möglichen Streits bestellt. Was aber, wenn dies nicht geschehen ist? Im Streitfall kann es dann zur Strategie einer der Parteien werden, die Ernennung und Entscheidung eines solchen Boards und damit die Eröffnung des Wegs für eine gerichtliche Auseinandersetzung zu verhindern. Kann die andere Partei dann direkt das Gericht anrufen? Um diese Frage ranken sich zurzeit Entscheidungen höchster Gerichte.

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