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Finanzkrise vs. Pacta sunt servanda - Vertragsanpassung in Krisenzeiten

25.05.2009

Betriebs-Berater
In Zeiten der Krise können sich vertragliche Bindungen für einen der Vertragspartner nachträglich als unerwartet ungünstig, im schlimmsten Fall sogar als existenzbedrohend erweisen, etwa weil Kosten überproportional gestiegen oder Finanzierungsmöglichkeiten entfallen sind. Der betroffene Vertragsteil wird in einer solchen Situation nach Möglichkeiten suchen, sich von dem für ihn nachteiligen Vertrag zu lösen oder doch zumindest eine Anpassung der vertraglichen Bestimmungen, insbesondere eine Anpassung des Preises, zu erreichen. Die Schwierigkeit in der rechtlichen Bewertung besteht in erster Linie darin, einen angemessenen Ausgleich zwischen dem das Vertragsrecht beherrschenden Grundsatz "pacta sunt servanda" und dem ebenfalls anerkennenswerten Interesse der benachteiligten Vertragspartei an der Wiederherstellung des bei Vertragsschluss bestehenden und durch die Veränderung gestörten Äquivalenzverhältnisses zwischen Leistung und Gegenleistung zu finden.
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