"Kein ewiges Rücktrittsrecht bei Störung der Geschäftsgrundlage"

Unsere Anwälte im Bereich Commercial & Regulatory beobachten und kommentieren regelmäßig die aktuelle handels- und vertriebsrechtliche Rechtsprechung.

Julia Pöschl, Rechtsanwältin in unserem Münchner Büro, kommentiert den Beschluss des OLG München vom 13.11.2018 (8 U 1051/18), bei dem sich das Gericht mit der Frage befasst, ob auch noch nach elf Jahren ein mögliches Rücktrittsrecht bestehen kann, wenn eine Partei den Vertrag trotz Rücktrittsmöglichkeit zu unveränderten Bedingungen fortsetzt, oder ob das Rücktrittsrecht in einem solchen Fall nach § 242 BGB verwirkt ist. Zudem behandelt die Entscheidung die analoge Anwendung des § 218 BGB auf das Rücktrittsrecht.


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