Update Patentrecht in München

Nach der Sommerpause geht unsere deutschlandweite Veranstaltungsreihe "Update Patentrecht" in die neue Runde!

Als Hauptthema haben wir uns dieses Mal die Miterfinder vorgenommen. Obwohl § 6 S. 2 PatG eine vermeintlich eindeutige Regelung trifft, indem er festlegt, dass jedem Miterfinder das Recht auf das Patent gemeinschaftlich zusteht, behandelt diese Vorschrift die Folgen einer gemeinsamen Erfindung nur unvollkommen. Deshalb möchten wir in unserer Veranstaltung die verschiedenen rechtlichen Aspekte und Probleme beleuchten, die sich im Zusammenhang mit Miterfindern und Mitinhabern in den unterschiedlichen "Lebensabschnitten" eines Patents ergeben können: Was ist im Anmeldeverfahren zu beachten? Welche Möglichkeiten und Fallstricke ergeben sich im Fall einer widerrechtlichen Entnahme? Was gilt bei der Benutzung, Lizenzierung oder Übertragung des Patents und wie kann ein solches Patent vor Gericht durchgesetzt werden? Diese und weitere Fragen möchten wir mit Ihnen diskutieren.

Außerdem wollen wir mit Ihnen auch wieder einen Blick auf die aktuelle Rechtsprechung werfen. Nachdem im vergangenen Oktober die markenrechtliche Entscheidung des 1. Zivilsenats des BGH (GRUR 2018, 292) zum Umfang des Unterlassungsanspruchs für Aufsehen gesorgt hat, hat sich nun auch das OLG Düsseldorf zur Frage geäußert, ob der Unterlassungsanspruch auch eine Rückrufpflicht umfasst. Darüber hinaus werden wir uns mit einem Urteil zum Vorbenutzungsrecht beschäftigen und auch wieder eine Entscheidung zu FRAND im Programm haben.

Die Veranstaltungsreihe wird wieder an allen vier deutschen Hogan Lovells Standortendurchgeführt. Weitere Termine sind: Düsseldorf (27.09.2018), Frankfurt (13.09.2018) und Hamburg (17.10.2018). 

Bei Interesse für München, melden Sie sich bitte über diesen Link an: Anmeldung


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