Webinare | 2. September 2020 | 10:00 Uhr - 11:30 Uhr (CET)

Update Patentrecht - die Hogan Lovells Vortragsreihe

Zustellung bei ausländischen Beteiligten

Wir möchten uns dieses Mal mit dem praktisch oftmals sehr relevanten Thema der "Zustellung bei ausländischen Beteiligten" auseinandersetzen und Ihnen wieder einen Überblick über die neuesten Entwicklungen in der Rechtsprechung geben.

Die Frage der Zustellung einer Klage oder einer einstweiligen Verfügung an einen ausländischen Gegner klingt zunächst nach einer formalen Lappalie. In der Praxis ergeben sich jedoch häufig verschiedene rechtliche und vor allem praktische Komplikationen, die sich vermeiden lassen, wenn man die richtigen „Kniffe“ kennt. Wie kann man eine Zustellung im Ausland gegebenenfalls vermeiden? Was kann man bei einer Auslandszustellung machen, um Kosten zu sparen und die Zustellung zu beschleunigen? Und gibt es Wege, um das inländische Verletzungsverfahren trotz der erforderlichen Auslandszustellung bereits in Gang zu bringen? Darüber hinaus möchten wir auch die Beklagtensicht beleuchten und gemeinsam mit Ihnen überlegen, welche Verteidigungsmöglichkeiten sich bei der Auslandszustellung ergeben. Zu diesen und weiteren Fragen möchten wir Ihnen eine Reihe von Anregungen geben, die sich nach unserer Erfahrung in der Praxis bewährt haben und unseren Mandanten Zeit und Kosten sparen.

Außerdem wollen wir mit Ihnen wieder einige interessante, neue Entscheidungen des BGH und der Instanzgerichte besprechen. Unter anderem möchten wir die spannende Entscheidung Schutzverkleidung des BGH zum sachlichen Umfang des Vorbenutzungsrechts vorstellen. Unsere Stammgäste werden sich erinnern, dass wir in der Vergangenheit bereits das zugrunde liegende Urteil des OLG Düsseldorf besprochen hatten. Ferner hat sich das OLG Düsseldorf in einer sehr interessanten Entscheidung vom 17. Oktober 2019 mit Patentverletzungsansprüchen im Fall einer rückwirkend erteilten Lizenz beschäftigt und dabei klare Ausführungen zur Frage der Anwendbarkeit des Schutzlandprinzips und des Vertragsstatuts bei Lizenzverträgen mit ausländischer Rechtswahl gemacht.

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