Update Patentrecht

Unsere deutschlandweite Veranstaltungsreihe "Update Patentrecht" geht in die nächste Runde!

Den ersten Schwerpunkt wollen wir auf das Thema Einstweilige Verfügung legen. Die Rechtsprechung hat für das Patentrecht besondere rechtliche Maßstäbe entwickelt, die vom Patentinhaber zu beachten sind. Nicht jeder Fall ist für ein Verfügungsverfahren geeignet. Wir geben Ihnen einen Überblick über die besonderen Voraussetzungen des Eilrechtsschutzes im Patentrecht und die aktuellen Entwicklungen. Was gibt es Neues zur Dringlichkeit? Sind einstweilige Verfügungen aus standardessentiellen Patenten möglich? Welche Maßstäbe legen die Gerichte bei dem Erfordernis des "hinreichend gesicherten Rechtsbestands" an? Diesen und weiteren Fragen wollen wir zusammen mit Ihnen nachgehen.

Daneben wollen wir gemeinsam mit Ihnen einen Blick auf die aktuelle Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte zum Patentrecht werfen. Hier hat es in den vergangenen Monaten wieder einige wegweisende Entscheidungen gegeben, die wir für Sie näher beleuchten und in den Kontext der früheren Rechtsprechung einordnen wollen. Von A wie "Auslegung" bis Z wie "Zwangsvollstreckung" – wir informieren Sie kompakt über die neuesten Entwicklungen.


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