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Update Patentrecht

5. September 2017 17:00 Uhr - 20:00 Uhr (CET)
Frankfurt am Main


Wir beginnen mit einem Ausflug zu patentbezogenen Fragestellungen außerhalb des "klassischen Patentrechts". Die steuerlichen Strukturen der Patentverwertung sind durch aktuelle Gesetzesentwicklungen einem deutlichen Wandel unterworfen. Die Finanzminister sind intensiv bemüht, Strukturen über Niedrigsteuerländer unter Ausnutzung von Präferenzregimen (d.h., IP Box / Patentboxen) auszuschalten.  Die Entwicklung von Patenten wird unter neue steuerliche Bedingungen gestellt, die deutliche Konsequenzen für Forschungs- und Entwicklungsabteilungen haben werden. Vieles aus diesem Bereich ist in den Medien intensiv diskutiert worden. Dennoch sind die Zusammenhänge oft unklar geblieben und bedürfen einer näheren Erläuterung auch aus steuerrechtlicher Sicht, um ihre Auswirkungen auf R&D Aktivitäten zu verstehen. Unser Steuerkollege erläutert die Hintergründe dieser Entwicklung und stellt aktuelle Gesetzesvorhaben sowie deren Auswirkungen auf die Entwicklungs- und Forschungsarbeit vor.  

Aber auch das klassische Patentrecht soll natürlich nicht zu kurz kommen. Wir werden gemeinsam mit Ihnen einen Blick auf die aktuelle Rechtsprechung des BGH und der Instanzgerichte zum Patentrecht werfen. Hier hat es in den vergangenen Monaten wieder einige wegweisende Entscheidungen gegeben, die wir für Sie näher beleuchten und in den Kontext der früheren Rechtsprechung einordnen wollen.  Von A wie "Abnehmerverwarnung" bis Z wie "Zungenbett-Entscheidung" – wir informieren Sie kompakt über die neuesten Entwicklungen. 

Bei Interesse an einer Teilnahme melden Sie sich gerne bei Betina Schreiber an.

Hogan Lovells
Untermainanlage 1
Frankfurt am Main

5. September 2017
17:00 Uhr - 20:00 Uhr (CET)

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