Update Patentrecht

Unsere deutschlandweite Veranstaltungsreihe "Update Patentrecht" geht in die neue Runde!

Technische Streitigkeiten zwischen Wettbewerbern müssen nicht immer das Patentrecht zum Gegenstand haben. In unserer ersten Veranstaltung in diesem Jahr möchten wir mit Ihnen diskutieren, inwieweit die Missachtung technischer Standards durch Wettbewerber zum Gegenstand von wettbewerbsrechtlichen Klagen gemacht werden kann. Hintergrund der Diskussion ist ein wegweisendes Urteil des BGH aus dem letzten Jahr (Urteil vom 21. September 2016 – I ZR 234/15 – Energiesparlampe), in dem der BGH über die Anwendbarkeit des Wettbewerbsrechts bei dem Verstoß gegen Vorschriften über den Quecksilbergehalt von Energiesparlampen zu entscheiden hatte.

Selbstverständlich lassen wir bei unserer Veranstaltung auch das originäre Patentrecht nicht außen vor. Wir werden gemeinsam mit Ihnen einen Blick auf die aktuelle Rechtsprechung des BGH und des BPatG sowie des EPA zum Patentrecht werfen. Einen Schwerpunkt wird dabei die gerade ergangene Entscheidung der Großen Beschwerdekammer des EPA zu Teilprioritäten sein, da diese Entscheidung erhebliche Auswirkungen auf die Verfahren vor dem EPA haben wird.

Bei Interesse an einer Teilnahme melden Sie sich gerne bei Betina Schreiber an.


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